Treffen mit österreichischen und schweizerischem Gemeindverband

Die Rheintalische Grenzgemeinschaft (RGG) initiierte das erste Treffen des österreichischen Gemeindeverbunds und des schweizerischen Gemeindeverbandes auf liechtensteinischem Boden. Dabei lud Erpbrinz Alois von Liechtenstein die Verbände zu einem Empfang auf Schloss Vaduz ein. Die Rheintalische Grenzgemeinschaft versteht das Rheintal unabhängig der Landesgrenzen als einen Lebens- und Wirtschaftsraum. Sie informiert und vernetzt die Gemeinden und Wirtschaftsverbände aus dem Land Vorarlberg, dem St. Galler Rheintal und dem Fürstentum Liechtenstein. Entsprechend entstand die Initiative an den Kommunalen Sommergesprächen 2017 im salzburgischen Bad Aussee ein Treffen in Liechtenstein zu organisieren. Erbprinz Alois begrüsste die Spitzen der Verbände mit ihrem Präsident Kommerzienrat Mag. Alfred Riedl aus Österreich, ihrer Vizepräsidentin Helene Spiess aus der Schweiz, sowie den RGG-Präsidenten Andreas Eggenberger aus Rebstein. Er begrüsste das Treffen über die Grenzen hinaus, um Problemstellungen und Lösungen auszutauschen. Die kommunalen Vertreter sind insbesondere damit belastet, dass Länder und Bund vermehrt Aufgaben wie auch finanzielle Lasten an die Kommunen delegieren. So sind die Pflege der älteren Generation wie auch die Kindertagesstätten, Infrastrukturen für die optimale Bedingungen am Digitalisierungsprozess, die Raumplanung und die Entflechtung von Bund, Länder und Gemeinden derzeit gewichtige politische Handlungsfelder. Entsprechend ist die kommunale Vertretung ihren Bürgern gegenüber gefordert, und muss noch intensiver politisch ihren Standpunkt vertreten. So wird in der Schweiz das Initiativ- und Referendumsrecht der Gemeinden angestrebt. Die ähnlichen Problemstellungen der Gemeinden in der Schweiz und in Österreich haben aufgezeigt, dass auf das 1. Treffen der Verbände weitere folgen werden.